Bekanntmachung

RV 32 Schulmöbel (Rahmenvereinbarung 32) 2025-0001-1000-10





Vertragspartei und Dienstleister
BeschafferOffizielle Bezeichnung: Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen
Identifikationsnummer: 07999
Internet-Adresse (URL): https://www.stadt-koeln.de
Postanschrift: Stadthaus Deutz - Westgebäude, Willy-Brandt-Platz 2
Postleitzahl / Ort: 50679 Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
E-Mail: Submissionsdienst-Vergabe@stadt-koeln.de
Telefon: +49 22122124789
Fax: +49 22122123011
Art des öffentlichen Auftraggebers: Kommunalbehörden
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
Beschafferprofil (URL): https://www.stadt-koeln.de
 Federführendes Mitglied: Ja
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen vergibt/abschließt: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die für andere Beschaffer bestimmte Lieferungen und/oder Dienstleistungen erwirbt: Nein
Verfahren
Zweck  
RechtsgrundlageRichtlinie 2014/24/EU
BeschreibungInterne Kennung: 2025-0001-1000-10
Titel: RV 32 Schulmöbel (Rahmenvereinbarung 32)
Beschreibung: Der Bedarf an Schulmöbeln der Schulen soll durch eine Rahmenvereinbarung gedeckt werden. Zu liefern sind Lehrertische- und -stühle sowie Schülertische und -stühle in C-Form, in T-Form und aus Massivholz. Darüber hinaus werden diverse Schulmöbel wie z. B. Eigentumsschränke, Klassenschränke, Regale etc. benötigt.
Art des Auftrags: Lieferungen
Umfang der Auftragsvergabe
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 24.000.000,00 EUR
Hauptklassifizierung (CPV-Code)  
 CPV-Code Hauptteil: 39160000-1
   
Ort, an dem die Beschaffung für das gesamte Verfahren stattfinden soll
Postleitzahl / Ort: 50679 Stadtgebiet Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Grundlage für den AusschlussBekanntmachung
Ausschlussgründe
Grund: Mit Insolvenz vergleichbares Verfahren
Beschreibung:

Grund: Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung
Beschreibung:

Grund: Bildung krimineller Vereinigungen
Beschreibung:

Grund: Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
Beschreibung:

Grund: Verstöße gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung:

Grund: Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Beschreibung:

Grund: Betrug oder Subventionsbetrug
Beschreibung:

Grund: Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung
Beschreibung:

Grund: Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung:

Grund: Verstöße gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung:

Grund: Insolvenz
Beschreibung:

Grund: Täuschung oder unzulässige Beeinflussung des Vergabeverfahrens
Beschreibung:

Grund: Interessenkonflikt
Beschreibung:

Grund: Wettbewerbsverzerrung wegen Vorbefassung
Beschreibung:

Grund: Schwere Verfehlung
Beschreibung:

Grund: Mangelhafte Erfüllung eines früheren öffentlichen Auftrags
Beschreibung:

Grund: Verstöße gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung:

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Beschreibung:

Grund: Einstellung der beruflichen Tätigkeit
Beschreibung:

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben
Beschreibung:

Grund: Bildung terroristischer Vereinigungen
Beschreibung:
Grenzübergreifende Rechtsvorschriften  
Einzelheiten zum Verfahrenstyp  
VerfahrensartVerfahrensart: Offenes Verfahren
 Angebote für alle Lose erforderlich: Nein
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Die Angebotsöffnung ist nicht öffentlich. Im Bereich "Information über die öffentliche Öffnung, Datum der Angebotsöffnung (BT-132)" muss aufgrund einer Vorgabe der Europäischen Union ein Datum eingetragen werden. Er dient ausschließlich als Information über den Angebotsöffnungstermin.
Losverteilung  
Höchstzahl an LosenHöchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 5
Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 5
Beschaffungsinformationen (allgemein)
Vergabeverfahren  
Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren (Vorinformation, ...)  
Bedingungen der AuktionEs wird eine elektronische Auktion durchgeführt: Nein
AuftragsvergabeverfahrenRahmenvereinbarung geschlossen: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
 Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Quelle der AuswahlkriterienAuftragsunterlagen
Weitere Bedingungen zur QualifizierungNachforderung von Unterlagen: Eine Nachforderung von Unterlagen nach Fristablauf ist nicht ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: Unterlagen werden nachgefordert.
Vorbehaltene AuftragsvergabeDie Teilnahme ist geschützten Werkstätten und Wirtschaftsteilnehmern, die auf die soziale und berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen oder benachteiligten Personen abzielen, vorbehalten: Nein
NebenangeboteNebenangebote sind zulässig: Ja
Regelmäßig wiederkehrende Leistungen  
 Auftrag über regelmäßig wiederkehrende Leistungen: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Ja
Anforderungen für die Ausführung des Auftrags  
Reservierte VertragsdurchführungDie Auftragsausführung ist bestimmten Auftragnehmern vorbehalten: Nein
LeistungsbedingungenBedingungen für die Ausführung des Auftrags: Die Vergabe des Auftrages richtet sich unter anderem nach dem Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen TVgG NRW) vom 21.03.2018 (TVgG). Hiernach müssen beauftragte Unternehmen sowie deren Nachunternehmerinnen beziehungsweise Nachunternehmer die nach dem TVgG festgelegten Mindestentgelte beziehungsweise Tariflöhne zahlen und Mindestarbeitsbedingungen gewähren (§ 2 TVgG). Die Stadt Köln ist als öffentliche Auftraggeberin berechtigt, Kontrollen durchzuführen, um die Einhaltung dieser Pflichten zu überprüfen. Weitere Ausführungsbedingungen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
eRechnungElektronische Rechnungsstellung: Ja
AnforderungenDie Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Verfahren nach der VergabeAufträge werden elektronisch erteilt: Nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Nein
Organisation, die Angebote entgegennimmt  
Informationen zur Einreichung  
Fristen  
 Frist für den Eingang der Angebote: 17.03.2025 14:00 Uhr
BindefristLaufzeit in Monaten: 3 (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)
Sprachen der EinreichungSprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: DEU
Öffnung der Angebote  
   
EinreichungsmethodeElektronische Einreichung zulässig: Ja
Adresse für die Einreichung (URL): https://vergabeplattform.stadt-koeln.de/NetServer/ParticipationControllerServlet
AuftragsunterlagenDie Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter (URL): https://vergabeplattform.stadt-koeln.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-19493148f67-1f054e2a4896eb17&
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: DEU
Ad-hoc-Kommunikationskanal  
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstelltoben genannte Kontaktstelle
Überprüfung  
Fristen für NachprüfungsverfahrenInformationen über die Überprüfungsfristen: Siehe § 160 Absatz 3 GWB
- innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gegenüber der Stadt Köln nach Erkennen des Verstoßes gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren
- spätestens bis Ablauf der Angebots-/Bewerbungsfrist bei Verstößen gegen Vergabevorschriften in der Bekanntmachung
- spätestens bis Ablauf der Angebots-/Bewerbungsfrist bei Verstößen gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind
- spätestens bis Ablauf der Angebots-/Bewerbungsfrist bei Verstößen gegen Vergabevorschriften, die in den Vergabeunterlagen erkennbar sind
- innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Mitteilung der Stadt Köln, der Rüge nicht abhelfen zu wollen
Siehe § 135 Absatz 2 GWB
- 30 Kalendertage nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch die Stadt Köln über den Abschluss des Vertrages, spätestens jedoch sechs Monate nach Vertragsschluss
Im Fall der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU
Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Köln, c/o Bezirksregierung Köln
Identifikationsnummer: 05315-03002-81
Internet-Adresse (URL): https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/vergabekammer/index.html
Postanschrift: Zeughausstraße 2 - 10
Postleitzahl / Ort: 50667 Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
E-Mail: VKRheinland@bezreg-koeln.nrw.de
Telefon: +49 221147-2120
Fax.: +49 221147-2889
Organisation, die Nachprüfungsinformationen bereitstellt  
Schlichtungsstelle  
Beschaffungsinformationen (Los 1)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Möblierung von Unterrichtsräumen
Beschreibung: Möblierung von Unterrichtsräumen in Schulen der Primarstufe sowie der Sekundar- stufe in Förderschulen.
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 39160000-1
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
- Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Nachweis für Holzprodukte aus legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung durch Vorlage zum Beispiel eines Zertifikates nach PEFC oder FSC oder vergleichbar.
Ziel zur Verringerung der Umweltauswirkungen:
- Der Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme
Erfüllungsort
Postleitzahl / Ort: 50679 Stadtgebiet Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 01.05.2025 Enddatum der Laufzeit: 28.02.2027
Verlängerungen und OptionenBeschreibung der Optionen: Die Rahmenvereinbarung verlängert sich automatisch um zwei weitere Jahre, sofern die Auftraggeberin nicht bis spätestens 6 Monate vor Ablauf der 22monatigen Laufzeit die Beendigung des Vertragsverhältnisses erklärt. Die maximale Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre und 10 Monate.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 4.084.800,00 EUR
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienQualitätskriterium
Qualität, Beschreibung: Qualität, Gewichtung: 40,00

Preis, Beschreibung: Preis, Gewichtung: 60,00
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein
Beschaffungsinformationen (Los 2)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Möblierung von Unterrichtsräumen
Beschreibung: Möblierung von Unterrichtsräumen in Schulen der Sekundarstufe (ausgenommen Förderschulen) sowie Berufskollegs
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 39160000-1
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
- Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Nachweis für Holzprodukte aus legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung durch Vorlage zum Bespiel eines Zertifikates nach PEFC oder FSC oder vergleichbar.
Ziel zur Verringerung der Umweltauswirkungen:
- Der Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme
Erfüllungsort
Postleitzahl / Ort: 50679 Stadtgebiet Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 01.05.2025 Enddatum der Laufzeit: 28.02.2027
Verlängerungen und OptionenBeschreibung der Optionen: Die Rahmenvereinbarung verlängert sich automatisch um zwei weitere Jahre, sofern die Auftraggeberin nicht bis spätestens 6 Monate vor Ablauf der 22monatigen Laufzeit die Beendigung des Vertragsverhältnisses erklärt. Die maximale Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre und 10 Monate.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 13.375.200,00 EUR
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienQualitätskriterium
Qualität, Beschreibung: Qualität, Gewichtung: 40,00

Preis, Beschreibung: Preis, Gewichtung: 60,00
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein
Beschaffungsinformationen (Los 3)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Möblierung von Mensen und Veranstaltungsräumen
Beschreibung: Möblierung von Mensen und Veranstaltungsräumen
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 39160000-1
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
- Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Nachweis für Holzprodukte aus legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung durch Vorlage zum Bespiel eines Zertifikates nach PEFC oder FSC oder vergleichbar.
Ziel zur Verringerung der Umweltauswirkungen:
- Der Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme
Erfüllungsort
Postleitzahl / Ort: 50679 Stadtgebiet Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 01.05.2025 Enddatum der Laufzeit: 28.02.2027
Verlängerungen und OptionenBeschreibung der Optionen: Die Rahmenvereinbarung verlängert sich automatisch um zwei weitere Jahre, sofern die Auftraggeberin nicht bis spätestens 6 Monate vor Ablauf der 22monatigen Laufzeit die Beendigung des Vertragsverhältnisses erklärt. Die maximale Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre und 10 Monate.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 960.000,00 EUR
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienQualitätskriterium
Qualität, Beschreibung: Qualität, Gewichtung: 40,00

Preis, Beschreibung: Preis, Gewichtung: 60,00
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein
Beschaffungsinformationen (Los 4)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Möblierung von Ganztagsräumen und Cluster-Flächen in Schulen der Sekundarstufe
Beschreibung: Möblierung von Ganztagsräumen und Cluster-Flächen in Schulen der Sekundarstufe
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 39160000-1
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
- Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Nachweis für Holzprodukte aus legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung durch Vorlage zum Bespiel eines Zertifikates nach PEFC oder FSC oder vergleichbar.
Ziel zur Verringerung der Umweltauswirkungen:
- Der Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme
Erfüllungsort
Postleitzahl / Ort: 50679 Stadtgebiet Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 01.05.2025 Enddatum der Laufzeit: 28.02.2027
Verlängerungen und OptionenBeschreibung der Optionen: Die Rahmenvereinbarung verlängert sich automatisch um zwei weitere Jahre, sofern die Auftraggeberin nicht bis spätestens 6 Monate vor Ablauf der 22monatigen Laufzeit die Beendigung des Vertragsverhältnisses erklärt. Die maximale Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre und 10 Monate.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 5.280.000,00 EUR
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienQualitätskriterium
Qualität, Beschreibung: Qualität, Gewichtung: 40,00

Preis, Beschreibung: Preis, Gewichtung: 60,00
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein
Beschaffungsinformationen (Los 5)
Vergabeverfahren  
Beschreibung des LosesTitel: Möbel für flexible Unterrichtsgestaltung
Beschreibung: Möbel für flexible Unterrichtsgestaltung
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Hauptklassifizierung (CPV-Code)CPV-Code Hauptteil: 39160000-1
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
- Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Nachweis für Holzprodukte aus legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung durch Vorlage zum Bespiel eines Zertifikates nach PEFC oder FSC oder vergleichbar.
Ziel zur Verringerung der Umweltauswirkungen:
- Der Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme
Erfüllungsort
Postleitzahl / Ort: 50679 Stadtgebiet Köln
NUTS-3-Code: DEA23
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit

Datum des Beginns: 01.05.2025 Enddatum der Laufzeit: 28.02.2027
Verlängerungen und OptionenBeschreibung der Optionen: Die Rahmenvereinbarung verlängert sich automatisch um zwei weitere Jahre, sofern die Auftraggeberin nicht bis spätestens 6 Monate vor Ablauf der 22monatigen Laufzeit die Beendigung des Vertragsverhältnisses erklärt. Die maximale Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre und 10 Monate.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Höchstwert der Rahmenvereinbarung ohne MwSt. (in Euro): 300.000,00 EUR
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienQualitätskriterium
Qualität, Beschreibung: Qualität, Gewichtung: 40,00

Preis, Beschreibung: Preis, Gewichtung: 60,00
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein